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Breitbandausbau – Ein aktuelles und zukünftiges Thema für uns

Lorch erhält 1,74 Millionen Euro Fördermittel – weitere Förderungen im Fokus

Breitbandausbau

8 Ausbaugebiete in der Gesamtgebiet Lorch: schwarz umrandet die geförderten „weißen Flecken“ sowie grüner Punkt die Grundschule Lorch.

Eine gute Internetversorgung ist sowohl für unsere aktuelle Lebensqualität und Wettbewerbsfähigkeit als auch für zukünftige Entwicklung in unserem Lorch elementar. Der angestrebte Ausbau stellt in finanzieller Sicht eine große Herausforderung dar. Förderprogramme bieten uns die Chance, hier einen großen Schritt voran zu kommen.

Anfang August war unser Antrag zur Förderung unseres Breitbandausbaus erfolgreich. Entsprechend einem vorläufigen Bewilligungsbescheid werden Fördermittel des Bundes in einer Höhe von 1,74 Millionen Euro für den Breitbandausbau nach Lorch fliesen können. Gefördert werden insgesamt 8 Ausbaugebiete, die teilweise in der Kernstadt liegen sowie etliche Gehöfte und Hofstellen (Ausbaugebiete siehe Karte). Voraussetzung hierfür war die vollständige Antragstellung im Rahmen der Bundesförderung Ende Mai. 50 % der geschätzten Kosten für unseren Breitbandausbau in Lorch werden durch diese Bundesfördermittel gedeckt. BMin Marita Funk ist der Breitbandausbau und die weitere Akquirierung von Fördermittel sehr wichtig, daher wurde bereits vergangene Woche ein weiterer Förderantrag beim Land gestellt, um so weitere 40 % zu erhalten. Ziel ist es 90% der Kosten für den Breitbandausbau durch Fördermittel zu decken.

Was bedeutet nun Breitbandförderung und der kommunale Ausbau? Hintergrundinformationen:

Die gängigste Art der Versorgung ist der Ausbau und Betrieb durch wirtschaftlich tätige Telekommunikationsunternehmen. Durch geänderte Struktur nach der Privatisierungen in diesem Bereich, kam es zu einer Aufgabenveränderung, sodass Kommunen nun auch in diesen Bereich tätig werden können, um eine gute Versorgung vor Ort zu gewährleisten.

Voraussetzung, dass eine Kommune im Bereich der Breitbandinfrastruktur tätig werden kann, ist ein „Marktversagen“. Das heißt, dass kein Unternehmen sich bereiterklärt, das unterversorgte Gebiet auszubauen. Um ein Markversagen zu beweisen, bedarf es einer sog. Markterkundung, d.h. einem ordentlichen Verfahren, das prüft, ob nicht doch ein privates Unternehmen in einem derzeit unterversorgten Gebiet ausbauen möchte.

Die Stadt Lorch hat diese Markerkundungsverfahren durchgeführt und damit das vorliegende Markversagen bewiesen und so letztlich die Weichen für eine Teilnahme an den Förderprogrammen gestellt. Gefördert werden Bereiche, die derzeit mit weniger als 30 Mbit/s versorgt sind.

Nun können weitere planerische Schritte konkret angegangen werden. Es gilt nun u.a. die Planungsleistungen auszuschreiben. Auf Grundlage dieser Detailplanungen ergeht dann der finale Bundes- und Landesförderbescheid, der die Grundlage für den Ausbau der Netze ist. Sobald ein konkreter Zeitraum und Verlauf genannt werden kann, werden wir umfassend berichten. Erfahrungsgemäß ist ein Zeitraum von mindestens 3 Jahren realistisch.