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Öffentliche Sitzung des Gemeinderates Meldung vom 16. Mai 2022

Schriftführerin: Frau Bär
 
 
Bürgerfragestunde
 
 
 
 
Festsetzung eines verkaufsoffenen Sonntags auf Sonntag, den 26. Juni 2022 von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr
 
Anlässlich des Lorcher Löwenmarktes und der zeitgleich stattfindenden Partnerschaftsfeier mit der Partnerstadt Oria findet am Sonntag, den 26. Juni 2022 von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr ein verkaufsoffener Sonntag statt. (siehe dazu auch Veröffentlichung der Allgemeinverfügung in dieser Ausgabe des Mitteilungsblattes).
 
 
Schulzentrum Schäfersfeld, Sporthallen Schäfersfeld und Grundschulen Lorch und Waldhausen, Glasreinigung
- Vergabe
 
Die Arbeiten für die Glasreinigung in folgenden städtischen Einrichtungen wurden ausgeschrieben. Der Gemeinderat beschloß die Vergabe wie folgt:
Los Nr. 1 Glasreinigung Schulzentrum Schäfersfeld
Die Fa. Kampa, Gebäudereinigung aus Schwäbisch Gmünd erhält den Auftrag zum Angebotspreis in Höhe von  89.876,31 €.
Los Nr. 2 Glasreinigung Hallen Schulzentrum Schäfersfeld
Die Fa. Optimal, Gebäudereinigung GmbH aus Aalen- Unterkochen erhält den  Auftrag zum Angebotspreis in Höhe von 38.969,76 €.
Los Nr. 3 Glasreinigung Grundschulen Lorch und Waldhausen
Die Fa. Optimal, Gebäudereinigung GmbH aus Aalen- Unterkochen erhält den  Auftrag zum Angebotspreis in Höhe von mit 65.847,45 €
 
Die Kostenbeträge sind bezogen auf 6 Jahre, wobei nach 2 Jahren eine Verlängerung um weitere 2 >Jahre möglich ist.
 
Erweiterung Parkplatz Finkennest
 
Damit die Bauarbeiten beim Finkennest sollten ohne Berücksichtigung der einzelnen Sitzungstermine des Gemeinderates flexibel beauftragt werden können, erteilte der Gemeinderat einstimmig die Ermächtigung an die Verwaltung für die Vergabe der Arbeiten für die Tief- und Straßenbauarbeiten nach Beendigung des Ausschreibungszeitraumes an den günstigsten Bieter / die günstigste Bieterin. Das Gesamtbudget in Höhe von 150.000 Euro darf dabei nicht um mehr als 25 % überschritten werden.
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Unterkünfte für Obdachlose und Flüchtlinge
 
Seit Jahren kommt es immer wieder zu Flüchtlingszuzügen nach Deutschland und somit auch nach Lorch. Die Stadt Lorch kann ihre Unterbringungsquoten nicht erfüllen, da die Gebäude im Steintobel aus den 50iger Jahren einen sehr einfachen Standard haben und zumindest teilweise in einem schlechten Zustand sind. Im März ergriff die Stadtverwaltung die Initiative und signalisierte dem Gemeinderat, dass das Thema Neubau – ursprünglich für die Jahre 2024/2025 vorgesehen –  mit einem Standortbeschluss in diesem Jahr vorgezogen werden kann. Haushaltsanträge zur Standortfrage wurden im Jahr 2021 durch die CDU Fraktion und im Jahr 2022 durch die SPD Fraktion gestellt, die ihre Bereitschaft durch einen aktuellen Antrag zur Thematisierung dieses Punktes auf der Tagesordnung des Gemeinderats, verdeutlichte.
 
Nach einer ausführlichen Diskussion kam es zu folgenden Beschlüssen:
 
Der Neubau der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunft erfolgt am Standort
 „Steintobel“ vor den bestehenden Gebäuden in nördlicher Richtung.
 
Der Neubau soll Platz für etwa 35 Geflüchtete in der Anschlussunterbringung bieten. Dabei wird ein Augenmerk auf die unterschiedlichen Anforderungen von Einzelpersonen und Familien durch kleine Wohneinheiten gelegt. Nebenräume, wie Fahrradabstellplatz, Büroraum, Müllraum u. ä. sind in die Planung mit zu berücksichtigen Im Rahmen des städtebaulichen Entwurfs sind die Erweiterungsmöglichkeiten am Standort zu untersuchen. Als Freizeit-/Spielfläche ist ein Waldspielplatz angedacht.
Eine Energiekostenprognose -  auf die Dauer von 15 Jahren angelegt - sollte mit  erfolgen,sofern dies gesetzlichen Vorgaben nicht widerspricht. Auch sollte ein Augenmerk auf unvorhersehbare Kostensteigerungen gelegt werden.
 
Die Verwaltung wird damit beauftragt, auf Basis der unter Ziffer 1 und Ziffer 2 gefassten Beschlüsse Angebote für eine Vorplanung (Leistungsphase 1 bis 3) einzuholen.
 
 
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)
Erstmalige Bewertung des Vermögens der Stadt Lorch
 
Siehe Berichterstattung im vorderen Teil.
 
Informationsforum Kindertagesstätten
 
Fragestellungen rund um die Themen Kindertagesstätten werden bei der Stadt Lorch im Ausschuss für Soziales- Kultur und Sport oder direkt im Gemeinderat beraten und beschlossen. Bei einem erweiterten Trägertreffen am 15.09.2021 einigte man sich darauf, dass man ein “Informationsforum Kindertagesstätten” einrichtet, das sich situationsbedingt bei wichtigen Themen, die alle Einrichtungen betreffen, trifft.
Dieses Informationsforum soll aus folgenden Teilnehmern bestehen: Bürgermeister/in, Hauptamtsleiter/in, Mitarbeiter/in für Kindergartenangelegenheiten, jeweils ein Mitglied jeder Gemeinderatsfraktion, Pfarrer/innen, jeweils ein Kirchengemeinderat/rätin jeder Kirchengemeinde, Jeweils ein Leiter/in einer Kindertagesstätte pro Kita-Träger, jeweils ein Elternbeirat/rätin pro Kita-Träger und - im Bedarfsfall ein Vertreter der Verwaltungsstelle - falls vorhanden.
Für das Jahr   2022 ist ein Treffen eingeplant. Nach einem ersten Treffen wird entschieden, ob dieses Informationsforum für die angedachten Fragen überhaupt praktikabel ist.
Der Gemeinderat stimmte diesem Vorschlag einstimmig zu und benannte folgende Vertreter dazu:
Für die Fraktion der CDU: Frau Mara Zwick (ordentliches Mitglied) und Herr  Sebastian Zinßer (Stellvertreter).
Für die Freien Wähler: Herr Julian Abt (ordentliches Mitglied) und Herr Heiko Grünenwald (Stellvertreter)
Für die SPD: Herr Manfred Schramm (ordentliches Mitglied) und Frau Karola Reinert(Stellvertreterin)
 
 
Städtische Lagermöglichkeiten sowie Ausstellungsräume für historische Gegenstände der Ortsgeschichte - Antrag der SPD
 
Am 08.04.2022 ging ein Antrag der SPD – Fraktion ein, der die Verwaltung dazu auffordert, Vorschläge für Lagermöglichkeiten für erhaltenswerte historische Gegenstände zu machen. Nahezu zeitgleich wurde eine Presseanfrage an das Stadtarchiv gerichtet, in welcher die Bewertung der vorhandenen historischen Gegenstände sowie die Frage nach einem Heimatmuseum gestellt wurde. Der Lorcher Stadtarchivar, Herr Haag, recherchierte zu den  vorhandenen historischen Fundsachen und kam zu folgendem Schluß:
Die bisher für das Heimatmuseum erworbenen Objekte scheinen als mehr oder weniger wahllos zusammengekauft; besondere Stücke - abgesehen von 2 Mörike-Autographen – konnten nicht ausgemacht werden. Auch ein kleiner Fundus zur römischen Besiedlungsphase, der durch Fundleihgaben der Familie Bayh seit den 1950er Jahren eine gewisse Aufwertung erhalten hat, besteht fast ausschließlich aus Massenware, die in nahezu jedem Museum entlang des Limes zu finden sind. Von den für Süddeutschland sensationellen Funden beim Aushub der Rathaustiefgarage Mitte der 1980er besitzt das Heimatmuseum bzw. die Stadt Lorch kein einziges Stück, und vom Epona-Relief (Fundort: Marienstraße 4/6) oder der Lorcher Bärenstatuette (Fundort: Gaisgasse 37) nur Abgüsse. Auch die Fundusobjekte aus späteren Epochen und die inzwischen angekauften Realien wie Daiber-Kisten, oder Feuereimer usw. rechtfertigen vielleicht die eine oder die andere zeitlich begrenzte Themenausstellung, wie sie das Stadtarchiv in der Vergangenheit mehrfach durchgeführt hat, jedoch nicht die Errichtung eines Heimatmuseums.
 
Städtische, ebenerdige Lagerräume oder gar Grundstücke für eine mögliche Bebauung von Lagerflächen sind aktuell und mittelfristig nicht verfügbar Die Verwaltung sieht aufgrund der anstehenden Pflichtaufgaben der nächsten Jahre keinen Handlungsspielraum zum Bau einer Lagerhalle oder eines Museums. Entsprechende Mittel stehen im Haushalt nicht zur Verfügung.
 
Tenor im Gremium zu diesem Thema war daher, die Gründung einer Stiftung, eines Vereins oder entsprechenden Interessensgemeinschaft in Betracht zu ziehen. Beispiele aus anderen Gemeinden zeigen, dass private Initiativen zielführend und wünschenswert sind.
               
Zu folgenden Baugesuchen erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen:
 
-              Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung des bestehenden Ladens in eine Bäckereifiliale;  Baugrundstück: Flst. 161/3, Stuttgarter Straße 2 in Lorch
 
 
-              Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren zu einem Neubau mit Doppelgarage und drei Stellplätzen; Baugrundstück: Flst. 82/5, Steingasse 10 in Lorch-Weitmars
 
-              Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren zur Errichtung einer Garage; Baugrundstück: Flst. 267/2 Lammgasse 30 in Lorch-Waldhausen
 
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Bekanntgaben
 
Das städtische Gebäude „Schillerhaus“ in der Stuttgarter Straße wird seitens der Stadt verkauft. Hintergrund: Die Stadt hat vor einigen Jahren das Gebäude erworben mit dem Ziel ein Museum zu errichten. Bis 2019 lag das Gebäude in einer Förderkulisse. Das ist nicht mehr der Fall. Bei einer Begehung hat der Ausschuss festgestellt, dass für die Verwirklichung dieser Idee immense Umbauarbeiten und Kosten entstehen würde. Daher hat man davon Abstand genommen und die Verwaltung beauftragt das Gebäude zu veräußern.
 
An einigen Baustellen gibt es zeitliche Verzögerungen aufgrund Lieferengpässe:
Bei der Beutenbachbrücke kam es durch beschädigte Wellstahlprofile zu einer Verzögerung. Es soll ab dem 16.5.2022 weitergehen. Sobald der neue Zeitplan steht, informiert die Verwaltung die Anlieger. Bei der Götzenbachverdolung, fehlen Flußbausteine, die aktuell nicht geliefert werden können. Sobald diese verfügbar sind, ist noch mit einer Bauzeit von 3 Wochen zu rechnen.
 
Verbesserungen im ÖPNV Angebot für Weitmars gibt es durch das Einführen eines Rufbusangebots am Wochenende. Nähere Informationen dazu werden nach detaillierter Ausarbeitung noch der Bevölkerung bekanntgegeben. 
 
Die Daikonie Stetten hat – wie bereits aus der Presse zu entnehmen war – die Behinderteneinrichtung auf dem Elisabethenberg aufgegeben. Die Stadt bereitet die Übernahme der Wasserversorgungsleitungen am Elisabethenberg vor.
 
Für die Überwachung des Badesees und der in der Umgebung liegenden öffentlichen Anlagen (Sportplatz, Dirtpark…..) wird  in den Sommermonaten wieder eine private Sicherheitsfirma an den Wochenenden unterstützend im Einsatz sein. Im vergangenen Jahr war diese 93h Stunden im Einsatz.
 
Bürgermeisterin Marita Funk gratuliert und bedankt sich bei Herrn Daniel Bogner, der zum Bürgermeister der Stadt Weissach im Tal gewählt wurde und daher die Stadt zum 31.05.2022 verlässt. Er hat in den 2 Jahren seiner Tätigkeit als Kämmerer der Stadt Lorch hervorragende Arbeit geleistet. Für sein neues Amt wünschte Sie ihm alles Gute.
Daraufhin ergriff Herr Bogner das Wort. Er bedankte sich für die stets gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Bürgermeisterin Marita Funk und dem Gemeinderat.
 
 
Verschiedenes
 
Die Aushänge an den Bushaltestellen am Bahnhof sollten auf Aktualität überprüft werden.
 
Ein Stadtrat möchte wissen ob der diesjährige Haushaltsplan aufgrund der enormen Kostensteigerungen im Energiesektor zu überarbeiten und anzupassen wäre. Laut Bürgermeisterin wird eine Berücksichtigung im Haushaltsplan 2023 erforderlich sein.
 
Bemängelt wurde der seit Jahren bestehende Leerstand des ehemaligen Modehaus Riek. Es wird um Kontaktaufnahme gebeten. Die Verwaltung informiert, dass man im Austausch sei und zwischenzeitlich auch Folien angebracht wurden.
 
Ein Stadtrat fragt nach kreativen Lösungen für den Kastellhof. Dort fehle es an einer schönen Kulisse für Fotoaufnahmen im Anschluß an standesamtliche Trauungen.
Die Entfernung eines Schildes beim Fußweg an der Bäderhalde wurde von einer Stadträtin bemängelt.
 
Beim Badesee soll wieder die Kiesauffüllung nachgearbeitet werden.
 
Möglichkeiten für eine Querungshilfe in der Maierhofstraße sind zu prüfen.
 
Auf Nachfrage informiert Bürgermeisterin Marita Funk über den Verkauf des Diakoniegebäudes auf dem Elisabethenberg an eine Lorcher Firma. Seitens der Käufer / Verkäufer soll eine Pressemitteilung in Kürze erfolgen.
 
Die Bauarbeiten an der Remsbrücke sind fertiggestellt, wobei die Arbeiten am Belag mangelhaft sind.; ein Stadtrat erkundigt sich nach dem Stand der Angelegenheit; Die Verwaltung informiert darüber, dass der Kreis bereits Nacharbeiten mit der Firma besprochen hat.
 
Ein Stadtrat beklagt dass durch das Halten eines Busses auf der Haltestelle Panoramastraße / Sonnenweg die Sicht für vorbeifahrende Fahrzeuge eingeschränkt werde. Das Busunternehmen soll darauf hinwirken, dass die Fahrer hier nur kurz zum Ein- und Ausstieg anhalten.
 
In Kooperation mit der Dorfgemeinschaft und der Stadt konnte beim Spielplatz in Kirneck eine von diesen gestifteten Bank aufgestellt werden. Ein Stadtrat bittet im Namen von Bürgern um das Aufstellen eines Sandkastens und verweist auch hier auf die Bereitschaft zu ehrenamtlichem Engagement. Bürgermeisterin Marita Funk zeigt sich offen und teilt dazu mit, dass die Verwaltung generell einmal alle Spielplatzflächen auf Möglichkeiten zur Aufwertung überprüfen werde. Dies sei aufgrund der aktuellen Lagee frühestens in 2023 oder 2024 als großes Projekt möglich. Bis dahin sei man offen kleinere Projekte zu verwirklichen.
 
Eine nichtöffentliche Sitzung schloß sich an.

Langjährige Mitarbeiterin geehrt Meldung vom 16. Mai 2022


Am Dienstag, den 3. Mai 2022, konnte Frau Brigitte Zeller als langjährige Bedienstete der Stadt Lorch auf eine 25-jährige Zugehörigkeit zum öffentlichen Dienst zurückblicken.
Im Rahmen eines persönlichen Gesprächs mit BMin Funk wurde der Dank der Stadt sowie auch der Mitglieder des Gemeinderats ausgesprochen, Rückblick gehalten und die Urkunde samt Präsent übergeben.
Seit nunmehr 25 Jahren gehört Frau Zeller als Reinigungskraft zum Team der Stadt und ist aktuell auf dem Schäfersfeld eingesetzt. Zuerst war Frau Zeller als Reinigungskraft in Waldhausen tätig.
 
Frau Zeller ist eine sehr geschätzte und zuverlässige Kollegin.

Schöne Feiertage und Frohe Ostern Meldung vom 19. April 2022

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, so wie die Sonne mit den ersten Sonnenstrahlen wieder Leben, Farbe und Wärme in der Natur weckt, so „taut“ auch der Mensch im Frühjahr auf und schöpft neue Kraft. Das Erwachen der Natur erleben wir mit allen Sinnen.  Die wachsende Blumenpracht, die wärmende Sonne und die ersten Vogelstimmen lassen uns aufhorchen.  In diese Zeit des Erwachsens fällt das Osterfest. Ein Fest des Lebens und der Hoffnung.  Die bevorstehenden Ostertage nehme ich im Namen der Stadt gerne zum Anlass, all jenen zu danken, die sich in den zurückliegenden Wochen und Monaten in Lorch eingebracht und einen Beitrag zum Wohle der Menschen bei uns vor Ort geleistet haben. Während zu Beginn des Jahres noch die Auswirkungen der Pandemie im Fokus standen, herrscht seit Ende Februar Krieg in der Ukraine. Täglich erreichen uns neue Schreckensbilder sowie flüchtende und traumatisierte Menschen aus den umkämpften Gebieten. Durch die große Bereitschaft hier bei uns vor Ort, konnten wir zwischenzeitlich knapp 50 Flüchtlinge in der Gesamtstadt unterbringen. Dafür bin ich sehr dankbar.  Im nächsten Schritt möchten wir freiwillige Helfer, die sich ehrenamtlich als Paten für ukrainische Familien oder als Betreuer für Begegnungsmöglichkeiten einbringen möchten untereinander vernetzen. Wer Interesse hierzu hat ist herzlich am 20.04.2022 um 17 Uhr ins evangelische Gemeindehaus Waldhausen eingeladen.  Und nun wünsche Ihnen und Ihren Familien auch im Namen des Gemeinderats und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung ein schönes Osterfest. Ihre Marita Funk Bürgermeisterin
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Haushaltssatzung der Stadt Lorch für das Haushaltsjahr 2022 Meldung vom 01. April 2022

Bebauungsplanentwurf "Osterwiesen II", Gemarkung Lorch mit Begründung Meldung vom 24. Februar 2022