Bürgerbüro

Lebenslagen

Unter Lebenslagen sind für zentrale Ereignisse im Leben wie "Geburt", "Heirat" oder "Umzug" die wesentlichen Informationen zusammengeführt. Entsprechendes gilt für Themenbereiche wie "Personalausweis, Reisepass, Kinderreisepass".

Sie werden darüber informiert:
  • welche Rechte und Pflichten Sie haben,
  • welche Behördengänge zu erledigen sind (mit Verknüpfung zu den zugehörigen Verfahrensbeschreibungen),
  • welche privaten Stellen eingeschaltet werden sollten (zum Beispiel Unterrichtung der Versorgungsunternehmen, Banken und Versicherungen über einen Umzug),
  • welche finanziellen Hilfen bestehen,
  • welche steuerlichen Auswirkungen es gibt.

Es werden Tipps angeboten und Checklisten (etwa dazu, was bei einem Umzug üblicherweise und in welcher Reihenfolge zu erledigen ist) sowie weiterführende Links zu anderen Internetangeboten.

Corona: Sonderparkrechte für ambulante Pflegedienste

Ambulante Pflege- und Betreuungsdienste, ärztliche Dienste, sonstige Krankentransporte, Arzneimittel- und Laborfahrzeuge und Apothekendienste dürfen zur Wahrnehmung ihrer Tätigkeit:

  • im eingeschränkten Halteverbot oder in Halteverbotszonen parken;
  • an Parkscheinautomaten ohne Parkschein parken;
  • Fußgängerzonen befahren;
  • in verkehrsberuhigten Bereichen außerhalb markierter Flächen parken;
  • auf Bewohnerparkplätzen parken.

Die Ausnahmen gelten nur,

  • wenn die Fahrzeuge der vorgenannten Einrichtungen entsprechend gekennzeichnet und nach außen hin erkennbar sind und
  • für maximal zwei Stunden pro Parkvorgang. Als Nachweis müssen Sie eine Parkscheibe verwenden.

Die Ausnahmeregelungen gelten zunächst bis zum 30. Juni 2021.

Auf ein bürokratisches Antragsverfahren wird wegen des Erfordernisses einer schnellen Lösung verzichtet.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Verkehrsministerium hat dessen ausführliche Fassung am 22.03.2021 freigegeben.