Stadt Lorch
Stadt Lorch
Hauptstraße 19
73547 Lorch
Tel.: 07172 1801-0
Fax: 07172 1801-59

Öffnungszeiten
Stadtplan


Bürgerbüro

Lebenslagen

Unter Lebenslagen sind für zentrale Ereignisse im Leben wie "Geburt", "Heirat" oder "Umzug" die wesentlichen Informationen zusammengeführt. Entsprechendes gilt für Themenbereiche wie "Personalausweis, Reisepass, Kinderreisepass".

Sie werden darüber informiert:
  • welche Rechte und Pflichten Sie haben,
  • welche Behördengänge zu erledigen sind (mit Verknüpfung zu den zugehörigen Verfahrensbeschreibungen),
  • welche privaten Stellen eingeschaltet werden sollten (zum Beispiel Unterrichtung der Versorgungsunternehmen, Banken und Versicherungen über einen Umzug),
  • welche finanziellen Hilfen bestehen,
  • welche steuerlichen Auswirkungen es gibt.

Es werden Tipps angeboten und Checklisten (etwa dazu, was bei einem Umzug üblicherweise und in welcher Reihenfolge zu erledigen ist) sowie weiterführende Links zu anderen Internetangeboten.

Lebenslagen

Teilhabe am Umweltschutz

Effektiver Umweltschutz lebt von der aktiven Teilhabe interessierter Bürgerinnen und Bürger. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für diese aktive Teilhabe finden sich in der Aarhus-Konvention, einem völkerrechtlicher Vertrag, der in der dänischen Stadt Aarhus unterzeichnet wurde. In diesem Vertrag werden jeder Person Rechte in Umweltangelegenheiten zugeschrieben. Die Bundesrepublik Deutschland hat ebenso wie u.a. die Europäische Union und alle EU-Mitgliedsstaaten die Aarhus-Konvention unterzeichnet.

Die Konvention beinhaltet drei Schwerpunkte:

  1. Säule: Das Recht auf Zugang zu Umweltinformationen
  2. Säule: Das Recht auf Beteiligung bei Entscheidungsverfahren im Umweltschutz
  3. Säule: Das Recht auf Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten

Die völkerrechtlichen Vorschriften bedürfen der Umsetzung auf europäischer Ebene. Zur Anpassung des europäischen Rechts hat die Europäische Union die Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie 2003/35/EG, die Umweltinformationsrichtlinie 2003/4/EG und die SUP-Richtlinie 2001/42/EG erlassen.

Auch die Bundesrepublik Deutschland ist ihren Umsetzungspflichten nachgekommen:

  1. Säule: Im Umweltinformationsgesetz ist der Zugang zu Umweltinformationen des Bundes geregelt. Die einzelnen Bundesländer haben eigene Gesetze geschaffen, die den Zugang zu Umweltinformationen der Länder regeln. In Baden-Württemberg ist dies das Umweltverwaltungsgesetz.
  2. Säule: Mit dem Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz wurden die bereits vorhandenen Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung angepasst.
  3. Säule: Das Umweltrechtsbehelfsgesetz enthält die einzelnen Regelungen zum gerichtlichen Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten.

Auch die Möglichkeit für Umwelt- und Naturschutzvereinigungen, an umweltrelevanten Genehmigungsverfahren mitzuwirken und gegebenenfalls Klage zu erheben, ist Bestandteil dieser aktiven Teilhabe-Kultur.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Umweltministerium hat dessen ausführliche Fassung am 13.04.2016 freigegeben.