Stadt Lorch
Stadt Lorch
Hauptstraße 19
73547 Lorch
Tel.: 07172 1801-0
Fax: 07172 1801-59

Öffnungszeiten
Stadtplan


Bürgerbüro

Lebenslagen

Unter Lebenslagen sind für zentrale Ereignisse im Leben wie "Geburt", "Heirat" oder "Umzug" die wesentlichen Informationen zusammengeführt. Entsprechendes gilt für Themenbereiche wie "Personalausweis, Reisepass, Kinderreisepass".

Sie werden darüber informiert:
  • welche Rechte und Pflichten Sie haben,
  • welche Behördengänge zu erledigen sind (mit Verknüpfung zu den zugehörigen Verfahrensbeschreibungen),
  • welche privaten Stellen eingeschaltet werden sollten (zum Beispiel Unterrichtung der Versorgungsunternehmen, Banken und Versicherungen über einen Umzug),
  • welche finanziellen Hilfen bestehen,
  • welche steuerlichen Auswirkungen es gibt.

Es werden Tipps angeboten und Checklisten (etwa dazu, was bei einem Umzug üblicherweise und in welcher Reihenfolge zu erledigen ist) sowie weiterführende Links zu anderen Internetangeboten.

Lebenslagen

Innovationen schützen (Patente, Marken, Muster)

Als Inhaberin oder Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts sind Sie allein befugt, den geschützten Gegenstand oder die geschützte Bezeichnung zu benutzen. Allen Dritten ist es verboten, dies ohne Ihre Zustimmung zu tun. Schutzrechte gelten für das jeweilige Hoheitsgebiet. Ihre zeitliche Geltung ist begrenzt. Die bekanntesten Schutzrechte sind:

Weitere gewerbliche Schutzrechte sind der Sortenschutz und Halbleitertopografien.

Hinweis: Die Ausführungen auf diesen Seiten sollen Ihnen einen Überblick zu den einzelnen Schutzrechten gewähren und sind somit nicht abschließend. Es werden nur die Schutzrechte behandelt, die Sie in Deutschland anmelden können. Es gibt jedoch in allen Staaten nationale Schutzrechte. Europäische und internationale Schutzrechte können Sie aber auch mit jeweils einer einzigen Anmeldung erhalten. Informationen dazu erhalten Sie beim Europäischen Patentamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt beziehungsweise bei der World Intellectual Property Organization (WIPO).

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Finanz-und Wirtschaftsministerium hat ihn am 04.08.2015 freigegeben.