Stadt Lorch
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Hauptstraße 19
73547 Lorch
Tel.: 07172 1801-0
Fax: 07172 1801-59

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Bürgerbüro

Lebenslagen

Unter Lebenslagen sind für zentrale Ereignisse im Leben wie "Geburt", "Heirat" oder "Umzug" die wesentlichen Informationen zusammengeführt. Entsprechendes gilt für Themenbereiche wie "Personalausweis, Reisepass, Kinderreisepass".

Sie werden darüber informiert:
  • welche Rechte und Pflichten Sie haben,
  • welche Behördengänge zu erledigen sind (mit Verknüpfung zu den zugehörigen Verfahrensbeschreibungen),
  • welche privaten Stellen eingeschaltet werden sollten (zum Beispiel Unterrichtung der Versorgungsunternehmen, Banken und Versicherungen über einen Umzug),
  • welche finanziellen Hilfen bestehen,
  • welche steuerlichen Auswirkungen es gibt.

Es werden Tipps angeboten und Checklisten (etwa dazu, was bei einem Umzug üblicherweise und in welcher Reihenfolge zu erledigen ist) sowie weiterführende Links zu anderen Internetangeboten.

Lebenslagen

Erlöschen einer Stiftung

Stiftungen werden grundsätzlich auf Dauer errichtet. Dennoch kann es aus unterschiedlichen Gründen im Einzelfall zu Entwicklungen kommen, die zum Erlöschen einer Stiftung führen.

Als Auflösungsgründe kommen vor allem in Betracht:

  • vollständige Erfüllung des Stiftungszwecks
  • Ablauf einer in Stiftungsgeschäft oder Satzung vorgegebenen Frist
  • Eintritt einer in Stiftungsgeschäft oder Satzung genannten auflösenden Bedingung
  • Eintritt von sonstigen in der Satzung festgelegten Umständen
  • Insolvenz
  • Aufhebung, Zulegung oder Zusammenlegung auf Beschluss der zuständigen Stiftungsorgane
  • Zusammenlegung oder Zulegung auf Anordnung der Aufsichtsbehörde
  • Aufhebung durch die Stiftungsaufsicht nach § 87 BGB (Erfüllung des Stiftungszwecks ist unmöglich geworden oder Gefährdung des Gemeinwohls)

Wird die Auflösung einer Stiftung aufgrund einer Satzungsermächtigung durch den Beschluss eines Stiftungsorgans herbeigeführt, muss dieser Beschluss durch die Stiftungsbehörde genehmigt werden.

Bei der Auflösung einer Stiftung muss eine Liquidation stattfinden. Eine Ausnahme ist der seltene Fall, dass das Vermögen an das Land Baden-Württemberg fällt.

Die Stiftungsbehörde gibt das Erlöschen der Stiftung im Staatsanzeiger bekannt und löscht diese aus dem Stiftungsverzeichnis.

Bevor eine Stiftung aufgelöst wird, sollte aber immer überlegt werden, ob nicht durch eine Änderung des Stiftungszwecks oder die Zusammenlegung mit einer anderen Stiftung dem Stifterwillen besser entsprochen werden kann.

Bei Stiftungen des bürgerlichen Rechts können die Stiftungsorgane den Stiftungszweck ändern oder die Stiftung mit einer anderen Stiftung zusammenlegen, wenn dies in der Satzung vorgesehen ist. Hierfür ist aber die Genehmigung der Stiftungsbehörde erforderlich.

Bei der Zusammenlegung mehrerer Stiftungen wird die neue Stiftung mit der Genehmigung der Stiftungsbehörde rechtsfähig und das Vermögen geht auf die neue oder die aufnehmende Stiftung über.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Innenministerium hat ihn am 30.11.2016 freigegeben.