Stadt Lorch
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Hauptstraße 19
73547 Lorch
Tel.: 07172 1801-0
Fax: 07172 1801-59

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Stadtplan


Bürgerbüro

Lebenslagen

Unter Lebenslagen sind für zentrale Ereignisse im Leben wie "Geburt", "Heirat" oder "Umzug" die wesentlichen Informationen zusammengeführt. Entsprechendes gilt für Themenbereiche wie "Personalausweis, Reisepass, Kinderreisepass".

Sie werden darüber informiert:
  • welche Rechte und Pflichten Sie haben,
  • welche Behördengänge zu erledigen sind (mit Verknüpfung zu den zugehörigen Verfahrensbeschreibungen),
  • welche privaten Stellen eingeschaltet werden sollten (zum Beispiel Unterrichtung der Versorgungsunternehmen, Banken und Versicherungen über einen Umzug),
  • welche finanziellen Hilfen bestehen,
  • welche steuerlichen Auswirkungen es gibt.

Es werden Tipps angeboten und Checklisten (etwa dazu, was bei einem Umzug üblicherweise und in welcher Reihenfolge zu erledigen ist) sowie weiterführende Links zu anderen Internetangeboten.

Lebenslagen

Verlobung

Eine Verlobung ist das Versprechen zweier Menschen zu heiraten. Auf die Einhaltung bestimmter äußerer Formen (z.B. Ringwechsel oder Verlobungsanzeige) kommt es dabei nicht an.

Hinweis: Das Verlobungsversprechen können auch Minderjährige abgeben, wenn sie sich der Folgen ihres Handelns bewusst sind. Die Verlobten müssen bei der Eheschließung volljährig sein. Bei einer Heirat kann das Amtsgericht von diesem Grundsatz ein Ausnahme machen, wenn die antragstellende Person 16 Jahre alt und der zukünftige Partner oder die zukünftige Partnerin volljährig ist.

Rechtlich gesehen ist die Verlobung ein Vertrag. Durch diesen verpflichten sich die Paare zur Eheschließung. Die Verpflichtung ist nicht erzwingbar. Jeder Partner oder jede Partnerin kann die Verlobung einseitig auflösen. Der andere Partner oder die andere Partnerin kann die Ehe nicht einklagen.

Bei einer Auflösung können die Verlobungsgeschenke zurückgefordert werden. Ebenso besteht eine Schadenersatzpflicht der Person, die sich ohne wichtigen Grund von der Verlobung löst oder die die Auflösung verschuldet hat. Sie muss alle Aufwendungen ersetzen, die in Erwartung der Ehe gemacht wurden (z.B. Aufgabe einer Wohnung oder einer Arbeit, unentgeltliche Dienstleistungen). Die Ersatzpflicht ist begrenzt und muss den Umständen nach angemessen sein. Besondere praktische Bedeutung hat die Verlobung beim Zeugnisverweigerungsrecht.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Innenministerium hat ihn am 01.10.2017 freigegeben.